Große Anfrage „Baustelle Döppersberg“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

 

die städtischen Bauarbeiten rund um den Döppersberg machen gute Fortschritte. Leider gilt dies nicht für die Partner, die sich die Stadt Wuppertal ins Boot geholt hat. Das Bahnhofsgebäude will die Deutsche Bahn nun, statt zu renovieren, lieber verkaufen. Auch der Ankermieter Primark macht keinerlei Anstalten, um den Kubus fristgerecht zu beziehen.

Um die genauen Absprachen und möglicherweise bestehende Verträge besser bewerten zu können, bittet die Allianz für Wuppertal um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Bitte stellen Sie anhand einer Karte dar, wem genau welches Grundstück gehört. Bitte stellen Sie dabei auch die seit Baubeginn erfolgten Änderungen in den Besitzverhältnissen dar und ergänzen Sie hier noch die Überlassungsmodalitäten.
  2. Wieviel hat der Abriss der bestehenden Strukturen und der Bau des Mall-Bereiches insgesamt gekostet? Welche der beteiligten Parteien hat die Kosten dafür getragen?
  3. Wem gehörte der Drogeriemarkt, der als Anbau am Bahnhofsgebäude platziert war? Sollte er sich im Besitz der Deutschen Bahn befunden haben, gab es Entschädigungszahlungen an die Bahn für die Entfernung des Anbaues?
  4. Welche vertraglichen Absprachen gab es mit der Deutschen Bahn im Zusammenhang mit den Bahnhofsgebäuden, der Gestaltung des Platzes vor dem Bahnhof und eventuellen späteren Renovierungsarbeiten an Teilen des Einzugsbereiches der Großbaustelle?
  5. Durch die Baumaßnahmen am Bahnhofsvorplatz und der Fassade des Bahnhofsgebäudes wurde das Bahnhofsgebäude letztlich für die Dauer der Baumaßnahmen stillgelegt. Ist es zutreffend, dass erst durch diese Nutzungsunterbrechung die Bahn die Möglichkeit bekam, das Bahnhofsgebäude veräußern zu wollen?
  6. Ist die Annahme korrekt, dass durch den Umbau am Bahnhofsgebäude die Etagen verschoben sind, was beispielsweise zu Problemen bei Türöffnungen und Stufen geführt hat?

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