Anfrage EFRE – Teilhabe verbessern, Subventionen nutzen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mucke,

eine Großstadt wie Wuppertal sollte immer daran gelegen sein, die Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger am öffentlichen Leben, wenn möglich, zu verbessern.
Gerade Menschen mit eingeschränkter Mobilität sollte dabei besonderes Augenmerk zuteilwerden. Der Allianz für Wuppertal (AfW) ist der beiliegende Artikel aus einer spanischen Zeitung zu Verfügung gestellt worden, der eine aus unserer Sicht sehr sinnvolle Möglichkeit aufzeigt, Menschen mit eingeschränkter Mobilität das Leben zu erleichtern. Dies soll hier als ein mögliches Beispiel für viele stehen.

Die Ratsgruppe der Allianz für Wuppertal hat folgende Fragen:

1. Gibt es bereits Maßnahmen der Stadtverwaltung, digitale Technik zu verwenden, um die Teilhabe von Menschen mit Einschränkungen am öffentlichen Leben zu erleichtern?
2. Ist es für die Stadtverwaltung denkbar, das erwähnte Verfahren in Wuppertal zu testen und einzuführen? Falls nein, warum ist dies so?
3. Hat die Stadt Wuppertal ein bestehendes Konzept, die voranschreitende Digitalisierung für eine Verbesserung der Infrastruktur und für eine moderne Einbindung der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten? Falls nein, ist solch ein Konzept in Arbeit?
4. Die im Artikel beschriebene Maßnahme wird teilweise über EU Subventionen finanziert. Welche EU-Subventionen werden bisher von der Stadt Wuppertal in Anspruch genommen? Hier erbitten wir eine Auflistung nach Fördermaßnahme und Umfang der Förderung.
5. Welche Stellen in der Verwaltung sind für die Analyse der EU Förderprogramme zuständig? Gerade eine Stadt im HSK sollte sehr daran gelegen sein, durch förderfähige Programme Verbesserungen durchführen zu können, die aus eigener Kraft zurzeit leider nicht vorgenommen werden können.

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